Neuigkeiten, Aktuelle Informationen
Gestern Abend fand eine bewegende Lesung im Rahmen des Begleitprogramms zur Ausstellung „Aus Chemnitz: Ein Klavier“ statt. Die Veranstaltung, die von der Stadt und den Kunstsammlungen in Chemnitz ermöglicht wurde, bot einen tiefen Einblick in die Erfahrungen von Moutsam Alyounes und seiner Fluchtgeschichte.
PRO ASYL und die Flüchtlingsräte der Länder fordern die Bundesländer auf, sich am 20.10.2023 im Bundesrat gegen den Gesetzentwurf zur Einstufung Georgiens und Moldaus als “sichere” Herkunftsländer auszuspreche sich stattdessen einer rationalen, faktenbasierten und lösungsorientierten Migrationspolitik zuwenden.
Die geplante Kindergrundsicherung ist ein wichtiges Projekt gegen Kinderarmut, schließt aber viele Kinder aus und verstärkt dadurch bereits bestehende Chancenungleichheiten. Denn geflüchtete Kinder, die schon jetzt benachteiligt werden, weil sie kein Kindergeld bekommen, sollen nun auch von der Kindergrundsicherung ausgeschlossen werden. PRO ASYL und die Flüchtlingsräte der Bundesländer fordern von der Bundesregierung, wirklich alle Kinder zu berücksichtigen!
Laut Informationen von Deportation Watch findet heute erneut eine Sammelabschiebung von Berlin nach Islamabad statt. Parallel werden Proteste vor dem Bundesinnenministerium gegen die Rückführungen von der Baloch-Community organisiert, die sich gegen die Abschiebung politischer Aktivisten einsetzen. So befindet sich Menschenrechtsaktivist und Mitglied der Baloch Republican Party (BRP) Atif Ali aktuell in Abschiebehaft. Im drohen bei möglicher Rückkehr Folter, Gefängnis und Lebensgefahr durch pakistanische Sicherheitskräfte. Durch den Klimawandel, Verfolgung von Minderheiten, politische Unruhen, Grenzstreitigkeiten mit Indien, Taliban-Hochburgen und die Versorgung afghanischer Geflüchtete bleibt das Land insgesamt alles andere als sicher.
Kein Zugang zum Asylverfahren, noch mehr rechtswidrige Pushbacks, längere Inhaftierung von Asylsuchenden und vieles Schreckliches mehr verbirgt sich hinter der „Instrumentalisierungsverordnung“ der EU. Über 50 Organisation befürchten damit eine weitere Aushöhlung des Rechts auf Asyl und beziehen Stellung.
110 Millionen Menschen sind global auf der Flucht – ein absoluter Rekordwert. Doch anstatt gemeinsam daran zu arbeiten die Ursachen globaler Krisen und Konflikte zu bekämpfen, werden weitere Fluchtursachen geschaffen. Andauernde Kriege in der Ukraine, Nordsyrien oder im Sudan, fehlender Umweltschutz trotz Klimawandel, Ausbeutung von Ressourcen in Entwicklungsländer oder steigende Waffenexporte deuten an, dass die Zahl von Fliehenden eher zunehmen wird. Die EU antwortet aktuell mit dem gemeinsamen Asylsystem indem es noch höhere Mauern baut und Asylverfahren auslagern will. Der europäischen Tendenz folgend, nimmt derzeit auch die Hetze gegen Geflüchtete in Sachsen zu.
